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Ankündigung


Der Europäische Auswärtige Dienst und sein entwicklungspolitischer Auftrag


Mittwoch 1. Juni 2011; 16.00 bis 18.00 Uhr
LVR-LandesMuseum Bonn – Veranstaltungssaal; Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn
Konzept und inhaltlich verantwortlich: Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)

 

Angesichts neuer geopolitischer Kräfteverhältnisse und damit abnehmenden Einflusses der EU auf globaler Ebene ist die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Kohärenz der Europäischen Union im Bereich der auswärtigen Beziehungen eines der wesentlichen Ziele des EU-Vertrags von Lissabon. Künftig soll die EU mit einer Stimme sprechen, um eine ihr angemessene Rolle in der Welt spielen zu können.

Eine der wichtigsten Neuerungen ist die Einrichtung der Position der Hohen Vertreterin für die Außen und Sicherheitspolitik und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) als außenpolitische Koordinierungsstelle. Neu ist auch, dass die Kommissionsdelegationen durch Unionsdelegationen ersetzt wurden.

Der EAD hat auch Kompetenzen im Bereich der Entwicklungspolitik erhalten, was für die Entwicklungspolitik neue Handlungsspielräume eröffnen kann. Es besteht aber auch die Gefahr, dass die Eindämmung der Armut, die im Mittelpunkt der europäischen Entwicklungspolitik steht, infolge strategischer außenpolitischer Interessen mehr und mehr aufgegeben wird.

Folgende Fragen stehen bei der Podiumsdiskussion im Mittelpunkt:

  • Wie kann das im Lissabon-Vertrag verankerte Kohärenzgebot für Entwicklung durch den EAD gestärkt werden, kann Entwicklungspolitik an Gewicht in den Außenbeziehungen gewinnnen?
  • Wie kann sichergestellt werden, dass die Entwicklungspolitik eigenständig und auf Armutsbekämpfung fokussiert bleibt und nicht durch kurzfristige außenpolitische Interessen instrumentalisiert wird?
  • Werden die Prinzipien der Paris-Erklärung durch die neuen Strukturen gestärkt, insbesondere die Eigenverantwortung der Partnerländer und die bessere Abstimmung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission?
  • Wie beeinflussen die neuen EU-Delegationen die Konzeption und Umsetzung der Entwicklungspolitik vor Ort?

 

Es diskutieren:

  • Maciej Popowski, Stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes
  • Prof. Dr. h. c. Christa Randzio-Plath, stellvertretende VENRO-Vorsitzende
  • Dr. Imme Scholz, Stellvertretende Direktorin, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Moderation:

  • Bernd Nilles, Generalsekretär, Coopération Internationale pour le Développement et la Solidarité (CIDSE)


Vergangene Veranstaltungen


 Archiv 

"Neue Akzente in der "Eine-Welt-Politik" Nordrhein-Westfalens"

Dienstag, 23. November 2010; 17:30 - 19:30
Haus der Geschichte – Saal; Willy-Brandt-Allee 14, 53113 Bonn
Konzept und inhaltlich verantwortlich: European Association of Development Research and Training Institutes (EADI)

Die kommunale und regionale Entwicklungszusammenarbeit hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Hintergrund dieser Entwicklung sind zum einen sicherlich die durch die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung im Jahre 1992 in Rio de Janeiro angestoßenen „Agenda 21 – Prozesse“, aber auch der allgemeine Trend zur Globalisierung, der vor den Regionen und Kommunen nicht halt macht.

Erst am 23. Oktober 2008 wurde in der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder ein Beschluss gefasst, der sich klar zu einer Mitverantwortung der Länder an einer nachhaltigen Entwicklung der Welt und dem Erreichen der Millenniumsziele bekennt. Unter anderem sollen, je nach Präferenz der Länder, in den Feldern der wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit, dem Umweltschutz, der Ernährungssicherheit und der Migration Schwerpunkte liegen.

Schon im Oktober 2005 fragten die Bonner Impulse die damalige CDU geführte Regierung nach Ihrer „Eine-Welt-Politik“, welche Schwerpunkte sie setzen wird und wie die Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gestaltet werden soll. Nun tritt die neue Rot-Grüne Regierung an um die Arbeit weiterzuführen.

In Ihrem Koalitionsvertrag haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen festgeschrieben dass die „Eine-Welt-Politik“ Nordrhein-Westfalens ihren Beitrag an der nachhaltigen Gestaltung einer gerechten, friedlichen, ökologischen und wirtschaftlich zukunftsfähigen Welt leisten und alle Ressorts der Landesregierung „Eine-Welt-Aspekte“ in ihrer Arbeit stärker als bisher berücksichtigen sollen. Außerdem wird beabsichtigt die Leitlinien der entwicklungspolitischen Arbeit im Dialog mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu modernisieren und zu novellieren.

Dies war Grund genug für die Veranstalter der Bonner Impulse, European Association of Development Research and Training Institutes (EADI), Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO) und Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), die neue Landesregierung zu einer Podiumsdiskussion einzuladen.


Es diskutierten:

  • Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien
  • Dr. Imme Scholz, Stellvertretende Direktorin, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
  • Monika Dülge, Vorstandsmitglied, Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)


Moderation:

  • Dr. Jürgen Wiemann, Leiter des Programms "Entwicklungszusammenarbeit und Welthandelsordnung, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH, Vize-Präsident, European Association of Development Research and Training Institutes (EADI)
Zum Bericht der Veranstaltung
 
 
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"Development Finance Institutions - Die dritte Säule der Entwicklungszusammenarbeit"
Mittwoch, 14. Juli 2010; 16:00 - 18:00
Haus der Geschichte – Saal; Willy-Brandt-Allee 14, 53113 Bonn
Konzept und inhaltlich verantwortlich: Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Der öffentliche Sektor stand über lange Jahre im Fokus der Entwicklungszusammenarbeit, um in den Partnerländern z. B. Infrastruktur, Gesundheitsprojekte oder Bildung zu fördern. Gleichwohl werden die Entwicklungs- und Schwellenländer die Millenniums-Entwicklungsziele nur erreichen können, wenn in starkem Maße der Privatsektor eintritt, um z. B. in Klimaschutztechnologien oder die Land­wirtschaft zu investieren und um die produktiven Arbeitsplätze zu schaffen, mit denen die Armen ein höheres Einkommen erwirtschaften können.

Die Privatwirtschaft übernimmt in zahlreichen Partnerländern bereits eine immer stärkere Rolle. Der marktwirtschaftlich orientierte Umbau der Wirtschaftssysteme in vielen Partnerländern hat Raum für unternehmerische Aktivitäten geschaffen. Multinationale Unternehmen aus den Schwellenländern nehmen den Wettbewerb mit den etablierten und bislang die Weltmärkte dominierenden Großunter­nehmen aus den alten Industrieländern auf. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) passen sich flexibel an Marktänderungen an und beschäftigen in besonderem Maße lokale Arbeitskräfte.

Obwohl die Privatsektorförderung seit Jahren zum Instrumentarium der klassischen Entwicklungs­zusammenarbeit gehört, wird die Finanzierung privater Unternehmen in Entwicklungsländern durch die Development Finance Institutions, wie die IFC oder die DEG - Deutsche Investitions- und Entwick­lungsgesellschaft, in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Sie mobilisieren auf der Grundlage ihres öffentlichen Eigenkapitals Kapitalmarktmittel und finanzieren damit Unternehmen in Entwick­lungsländern, die von kommerziellen Banken – welche sich vorrangig auf das hoch riskante Invest­ment Banking in Industrieländern konzentrieren – kein langfristiges Kapital erhalten.

Ebenso wichtig wie ihre Finanzierungsfunktion ist aber möglicherweise ihr Einfluss auf den tatsäch­lichen Beitrag privater Unternehmen zur Armutsbekämpfung und zur Verbesserung der Lebensbe­dingungen. Der Entwicklungsbeitrag von privaten Unternehmen ist dann am höchsten, wenn der Privatsektor in freiwillige und/oder verbindliche Regeln eingebunden ist, die sich an sozialen, öko­logischen und menschenrechtlichen Werten und Normen orientieren. Die Existenzberechtigung der Development Finance Institutions steht und fällt mit der Frage, ob sie diesen entwicklungspolitischen Auftrag tatsächlich erfüllen.

Es diskutierten:

  • MinR’in Susanne Dorasil, Referatsleiterin „Wirtschaftspolitik; Finanzsektor", Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
  • Gudrun Timm, Abteilungsleiterin Volkswirtschaft/Entwicklungspolitik, DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH
  • Peter Lanzet, Sprecher der VENRO-AG Internationale Finanzarchitektur und Armutsbekämpfung/ Referent für Entwicklungsfinanzierung beim Evangelischen Entwicklungsdienst (eed)
  • Lars Koerner, Projekt-Ingenieur Off-Grid, SolarWorld AG, Bonn
Moderation:
  • Dr. Peter Wolff, Abteilungsleiter „Weltwirtschaft und Entwicklungsfinanzierung“, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Zum Bericht der Veranstaltung
"Die EU in der Klimapolitik: Zurück im Spiel oder weiter im Abseits?"
Dienstag, 25. Mai 2010
16.00 bis 18.00 Uhr Saal, Haus der Geschichte

Der Klimagipfel in Kopenhagen hat enttäuscht, das Vertrauensverhältnis zwischen Industrie- und Entwicklungsländern ist nachhaltig belastet. Die Europäische Union (EU) konnte Kopenhagen nicht retten und hat am Ende keine entscheidende Rolle gespielt. Das magere Ergebnis – der so genannte „Copenhagen Accord“ – kann nur als Brücke zu einem ehrgeizigen und verbindlichen Vertrag unter UN-Dach dienen. Will die EU im Kampf gegen den Klimawandel wieder eine zentrale Rolle spielen, muss sie ihre bisherige Strategie überdenken. In der EU kann mehr für den Klimaschutz getan werden, als bisher angekündigt wurde. Erforderlich sind neue Allianzen, die die Verhandlungen international voranbringen. Die Bereitstellung von „frischem“ Geld für die Entwicklungsländer wird zu einem Vertrauenstest für die internationale Klimapolitik.

Die Podiumsteilnehmer diskutierten folgende Fragen:
  • Welche Lehren zieht die EU aus Kopenhagen und mit welchen Strategien geht sie im Juni in die UN-Klimaverhandlungen nach Bonn und Ende des Jahres nach Cancún?
  • Wie sieht die bisherige Umsetzung der finanziellen Zusagen an die Entwicklungsländer aus?
  • Welche Auswirkungen haben die gesetzlichen Neuerungen des Vertrages von Lissabon auf die EU-Klimapolitik?

Es diskutierten:
  • Christoph Bals, Germanwatch
  • Hubertus Bardt, Institut der deutschen Wirtschaft Köln
  • Dr. Imme Scholz, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) Moderation:
  • Georg Ehring, Deutschlandradio

Archiv
 
"Entwicklungspolitische Herausforderungen unter dem Schirm einer neuen gemeinsamen Außenpolitik"
Donnerstag, 4. März 2010, 16:00-18:00

Am 4. März 2010 finden die Bonner Impulse zum Thema „Quo Vadis Europa? Entwicklungspolitische Herausforderungen unter dem Schirm einer neuen gemeinsamen Außenpolitik“ statt, veranstaltet vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE), dem Europäischen Verband der Entwicklungsforschungs- und Ausbildungsinstitute (EADI) und VENRO - Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorgani-sationen e.V.

Mit der im Januar konstituierten zweiten Barroso-Kom-mission entsteht eine neue Personenkonstellation und die Ressortzuschnitte verdeutlichen strategische Schwerpunkte der Arbeiten. Wie ist Europa für die nächste Dekade im 21. Jahrhundert gerüstet? Welche Politikbereiche sollten und welche muss die EU gemeinsam und abgestimmt bearbeiten? Archiv
Deutschland, Europa und die Welt: Die Bonner Bundestags-Direktkandidaten stellen sich der Diskussion
Die Bundestagswahl 2009 wird ganz unter dem Eindruck der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise stehen. Nach zwei nationalen Konjunkturpaketen und zwei internationalen Weltfinanzgipfeln muss jedem klar sein, dass es ein "Weiter so" nicht geben darf. Die nächsten zwei Monate und die nächste Legislaturperiode entscheiden darüber, ob Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen und seiner internationalen Verantwortung - vor allem gegenüber den Entwicklungs- und Schwellenländern gerecht werden wird.
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