Der Europäische Auswärtige Dienst und sein entwicklungspolitischer Auftrag

Mittwoch 1. Juni 2011; 16.00 bis 18.00 Uhr
LVR-LandesMuseum Bonn – Veranstaltungssaal; Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn
Konzept und inhaltlich verantwortlich: Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)

Angesichts neuer geopolitischer Kräfteverhältnisse und damit abnehmenden Einflusses der EU auf globaler Ebene ist die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Kohärenz der Europäischen Union im Bereich der auswärtigen Beziehungen eines der wesentlichen Ziele des EU-Vertrags von Lissabon. Künftig soll die EU mit einer Stimme sprechen, um eine ihr angemessene Rolle in der Welt spielen zu können.

Eine der wichtigsten Neuerungen ist die Einrichtung der Position der Hohen Vertreterin für die Außen und Sicherheitspolitik und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) als außenpolitische Koordinierungsstelle. Neu ist auch, dass die Kommissionsdelegationen durch Unionsdelegationen ersetzt wurden.

Der EAD hat auch Kompetenzen im Bereich der Entwicklungspolitik erhalten, was für die Entwicklungspolitik neue Handlungsspielräume eröffnen kann. Es besteht aber auch die Gefahr, dass die Eindämmung der Armut, die im Mittelpunkt der europäischen Entwicklungspolitik steht, infolge strategischer außenpolitischer Interessen mehr und mehr aufgegeben wird.

Folgende Fragen stehen bei der Podiumsdiskussion im Mittelpunkt:

• Wie kann das im Lissabon-Vertrag verankerte Kohärenzgebot für Entwicklung durch den EAD gestärkt werden, kann Entwicklungspolitik an Gewicht in den Außenbeziehungen gewinnnen?
• Wie kann sichergestellt werden, dass die Entwicklungspolitik eigenständig und auf Armutsbekämpfung fokussiert bleibt und nicht durch kurzfristige außenpolitische Interessen instrumentalisiert wird?
• Werden die Prinzipien der Paris-Erklärung durch die neuen Strukturen gestärkt, insbesondere die Eigenverantwortung der Partnerländer und die bessere Abstimmung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission?
• Wie beeinflussen die neuen EU-Delegationen die Konzeption und Umsetzung der Entwicklungspolitik vor Ort?

Es diskutieren:

• Maciej Popowski, Stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes
• Prof. Dr. h. c. Christa Randzio-Plath, stellvertretende VENRO-Vorsitzende
• Dr. Imme Scholz, Stellvertretende Direktorin, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Moderation:

• Bernd Nilles, Generalsekretär, Coopération Internationale pour le Développement et la Solidarité (CIDSE)
  

Vergangene Veranstaltungen

"Neue Akzente in der "Eine-Welt-Politik" Nordrhein-Westfalens"

Dienstag, 23. November 2010; 17:30 - 19:30
Haus der Geschichte – Saal; Willy-Brandt-Allee 14, 53113 Bonn
Konzept und inhaltlich verantwortlich: European Association of Development Research and Training Institutes (EADI)

Die kommunale und regionale Entwicklungszusammenarbeit hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Hintergrund dieser Entwicklung sind zum einen sicherlich die durch die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung im Jahre 1992 in Rio de Janeiro angestoßenen „Agenda 21 – Prozesse“, aber auch der allgemeine Trend zur Globalisierung, der vor den Regionen und Kommunen nicht halt macht.

Erst am 23. Oktober 2008 wurde in der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder ein Beschluss gefasst, der sich klar zu einer Mitverantwortung der Länder an einer nachhaltigen Entwicklung der Welt und dem Erreichen der Millenniumsziele bekennt. Unter anderem sollen, je nach Präferenz der Länder, in den Feldern der wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit, dem Umweltschutz, der Ernährungssicherheit und der Migration Schwerpunkte liegen.

Schon im Oktober 2005 fragten die Bonner Impulse die damalige CDU geführte Regierung nach Ihrer „Eine-Welt-Politik“, welche Schwerpunkte sie setzen wird und wie die Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gestaltet werden soll. Nun tritt die neue Rot-Grüne Regierung an um die Arbeit weiterzuführen.

In Ihrem Koalitionsvertrag haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen festgeschrieben dass die „Eine-Welt-Politik“ Nordrhein-Westfalens ihren Beitrag an der nachhaltigen Gestaltung einer gerechten, friedlichen, ökologischen und wirtschaftlich zukunftsfähigen Welt leisten und alle Ressorts der Landesregierung „Eine-Welt-Aspekte“ in ihrer Arbeit stärker als bisher berücksichtigen sollen. Außerdem wird beabsichtigt die Leitlinien der entwicklungspolitischen Arbeit im Dialog mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu modernisieren und zu novellieren.

Dies war Grund genug für die Veranstalter der Bonner Impulse, European Association of Development Research and Training Institutes (EADI), Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO) und Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE), die neue Landesregierung zu einer Podiumsdiskussion einzuladen.

Es diskutierten:

• Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien
• Dr. Imme Scholz, Stellvertretende Direktorin, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
  
• Monika Dülge, Vorstandsmitglied, Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO)
  

Moderation:

• Dr. Jürgen Wiemann, Leiter des Programms "Entwicklungszusammenarbeit und Welthandelsordnung, Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH, Vize-Präsident, European Association of Development Research and Training Institutes (EADI)